§ 1 Geltungsbereich der AGB
Für sämtliche mit dem OPTIK-Verlag Dr.-Ing. Wolf-Dieter Prenzel (im Folgenden „Optik-Verlag“) im Rahmen des Fernabsatzes geschlossenen Verträge über das Sortiment des Online-Shops, erreichbar unter https://optik-verlag.com/shop gelten ausschließlich die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“).
§ 2 Vertragsgegenstand
- Vertragsgegenstand ist der Kauf von Produkten, wie z.B. Büchern, aus dem Sortiment des Online-Shops.
- Darüber hinaus können über den Online-Shop digitale Güter, wie z.B. digitale Artikel des Jahrbuch-Archivs, heruntergeladen werden. Vertragsgegenstand ist dann der Erwerb eines Nutzungsrechts an dem zum Download angebotenen bzw. im Browser abrufbaren Produkt.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
- Der Kunde kann die im Online-Shop gelisteten Produkte direkt online, per E-Mail oder Telefon bestellen. Mit der Bestellung gibt der Kunde ein Angebot ab, welches durch den Optik-Verlag angenommen werden kann. Die Bestätigung über den Eingang der Bestellung wird dem Kunden unmittelbar an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse übermittelt. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keinen Vertragsschluss dar. Erst mit Annahme des Angebotes durch den Optik-Verlag kommt ein Vertrag zustande.
- Bei der Bestellung von physischen Gütern über das Internet erfolgt die Annahme durch das Zusenden einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder den Versand der betreffenden Ware, bei telefonischer Bestellung bereits im Rahmen des Gespräches.
- Bei der Bestellung von digitalen Gütern erfolgt die Annahme durch Bereitstellen des entsprechenden Produktes zum Download im Browser direkt nach dem Bestellprozess (bei online-Bestellung) bzw. als Download-Link in der vom Kunden angegebenen E-Mail-Adresse (bei Bestellung per E-Mail oder Telefon). Voraussetzung für den Erwerb des Nutzungsrechts solcher Produkte ist im letzteren Fall eine valide E-Mail-Adresse, um die Zustellung der Artikel für den Kunden zu gewährleisten.
- Ausschließliche Vertragssprache ist Deutsch.
§ 4 Bestellung über das Internet
Der Kunde kann im Online-Shop Produkte auswählen und diese über den Button “In den Warenkorb“ jederzeit in den Warenkorb legen. Über das Feld „Warenkorb“ erhält der Kunde eine Übersicht über die im Warenkorb befindlichen Produkte. Durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“ gelangt der Kunde auf die Bestellseite mit einer Übersicht der ausgewählten Produkte. In der auf der Bestellseite befindlichen Eingabemaske gibt der Kunde die für den Vertragsschluss notwendigen Daten ein und wählt die von ihm gewünschte Zahlungs- und Liefermethode aus. Die Bestellzusammenfassung, -überprüfung und ggf. -korrektur erfolgt in derselben Eingabemaske. Nachdem der Kunde die AGB durch Setzen eines Häkchens im vorgesehen Kästchen akzeptiert hat, kann er seine Bestellung abschicken. Erst durch Anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Bestellangebot ab, welches an den Optik-Verlag übermittelt wird.
§ 5 Vertragsparteien
Der Vertragspartner des Kunden ist
Optik-Verlag Dr.-Ing. Wolf-Dieter Prenzel
Lindenweg 9/10
02826 Görlitz
Geschäftsführer: Dr.-Ing. Wolf-Dieter Prenzel
§ 6 Kundenservice
oben genannte Adresse oder
Tel.: 03581/8784135; /406313
email: drprenzel@optik-verlag.com
§ 7 Widerrufsrecht
- Dem Kunden steht ein 14tägiges Widerrufsrecht zu, soweit er die bestellten Leistungen nicht überwiegend zur gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit verwendet und der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Online-Bestellung über den Online-Shop, Telefon oder E-Mail geschlossen wurde (Fernabsatzvertrag).
- Bei der Bestellung von digitalen Gütern erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, sofern der Kunde bei der Bestellung ausdrücklich zustimmt, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages begonnen wird und dass Ihm bekannt ist, dass er durch diese Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrages sein Widerrufsrecht verliert (§ 356 Abs. 5 BGB).
- Das Widerrufsrecht ermöglicht dem Kunden, sich von der auf den Vertragsschluss gerichteten Willenserklärung zu lösen. Lesen Sie hierzu bitte die unter folgendem Link bereitgestellte Widerrufsbelehrung: Widerrufsbelehrung für Verträge über physische Waren
§ 8 Nutzungsbedingungen für digitale Güter
- Der Kunde darf die Inhalte der digitalen Produkte nur zu privaten Zwecken oder zum eigenen Gebrauch im gesetzlich vorgesehenen Rahmen nutzen. Verwertungsrechte (z. B.: Verbreitungen oder Vervielfältigungen) zu gewerblichen Zwecken werden nicht erteilt. Die Herstellung eines Vervielfältigungsstückes zu privaten Zwecken beschränkt sich auf den privaten Gebrauch des Kunden. Daher ist u. a. eine öffentliche Zugänglichmachung zu privaten oder gewerblichen Zwecken untersagt.
- Gegenüber dem Kunden stehen alle Rechte, insbesondere solche aus dem Urheberrecht, ausschließlich dem Verlag sowie dessen Autoren und ggf. Lizenzgebern zu. Der Kunde darf die Inhalte der Produkte weder inhaltlich noch redaktionell ändern, es sei denn, dass das Gesetz eine solche Änderung erlaubt.
§ 9 Lieferung/ Download
- Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden eine Lieferung eines Produktes nicht möglich, so teilt der Optik-Verlag dem Kunden, soweit nicht bereits bei Bestellung geschehen, dieses unverzüglich per E-Mail mit. Ein Vertrag kommt in diesem Falle nicht zustande.
- Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei Liefermängeln kann sich der Kunde an den Kundenservice (siehe §6) wenden.
- Digitale Güter stehen nach dem Erwerb des entsprechenden Nutzungsrechts dem Kunden über einen Link zum Daten-Download zur Verfügung.
§ 10 Zahlungsbedingungen
- Der Kunde kann die bestellten Produkte per Rechnung, Direkte Banküberweisung oder PayPal bezahlen. Die Auswahl kann online in der vorgegebenen Eingabemaske erfolgen. Bei telefonischer Bestellung erfolgt die Bezahlung per Rechnung.
- Digitale Güter können online nur per Direkte Banküberweisung oder PayPal bezahlt werden. Bei telefonischer Bestellung erfolgt die Bezahlung digitaler Güter per Rechnung.
§ 11 Gewährleistung und Haftung
- Die gesetzlichen Mängelansprüche bestehen uneingeschränkt. Gegenüber Unternehmern verjähren Mängelansprüche abweichend von den gesetzlichen Regelungen bereits nach einem Jahr.
- Darüber hinausgehende Garantien übernimmt Optik-Verlag nicht.
§ 12 Datenschutz
Es gilt die Datenschutzerklärung des Optik-Verlags.
§ 13 Online-Beschwerdeverfahren
- Die EU hat ein Online-Verfahren zur Beilegung von Streitigkeiten zwischen Unternehmern und Verbrauchern geschaffen. Informationen dazu finden Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/.
- Der Optik-Verlag beteiligt sich nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle.
§ 14 Schlussbestimmungen
- Für den Fall, dass der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist der Gerichtsstand sowie Erfüllungsort Hannover.
- Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).